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WebsoziCMS 3.8.9 - 003106061 - 2 auf SPD Hattert - 1 auf SPD Trier-Mitte/Gartenfeld - 1 auf Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn - 3 auf SPD UB Worms - 1 auf SPD Südliche Weinstraße - 1 auf SPD-Ortsverein Rodalben - 1 auf SPD Polch - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Koblenz - 1 auf SPD Mundenheim - 1 auf SPD in Betzdorf und Umgebung - 1 auf SPD Osterspai - 6 auf Angelika Glöckner - 2 auf SPD Verband Wörrstadt - 1 auf SPD Erpel - 2 auf SPD Flörsheim-Dalsheim - 3 auf SPD Kreisverband Bad Kreuznach - 1 auf Jusos Kaiserslautern - 1 auf SPD Ortsverein Puderbach - 2 auf SPD Koblenz - 1 auf Jusos Neustadt Bad-Dürkheim - 2 auf SPD Rhein-Lahn - 1 auf SPD Oberneisen - 1 auf AG 60plus Südpfalz - 2 auf SPD Stadtverband Idar-Oberstein - 3 auf Marc Ruland, MdL - 2 auf SPD Südpfalz - 3 auf SPD Essingen Pfalz - 3 auf SPD Wörth am Rhein - 1 auf SPD Waldsee - 1 auf SPD Zornheim - 1 auf SPD Mayen-Land - 1 auf SPD Altrip - 1 auf SPD Unterbezirk Alzey-Worms - 1 auf SPD Hahnstätten - 1 auf SPD Kirchen - 1 auf SPD Donnersbergkreis - 1 auf SPD in der Verbandsgemeinde Hachenburg - 1 auf SPD Dansenberg - 1 auf SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim - 1 auf SPD Katzenelnbogen - 1 auf Alexander Fuhr - 1 auf SPD Hamm/Sieg - 1 auf SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern - 1 auf SPD Neupotz - 1 auf SPD Ortsverein Rhens - 1 auf SPD Ludwigshafen am Rhein - 1 auf SPD Kuhardt - 1 auf SPD Arzbach - 1 auf Landtagsabgeordnete Bettina Brück - 2 auf SPD Mayen-Koblenz - 1 auf SPD Guldental - 1 auf SPD Neuendorf-Wallersheim - 1 auf SPD Eisenberg (Pfalz) - 1 auf SPD Rödersheim-Gronau - 1 auf Jusos Südliche Weinstraße - 1 auf SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat - 1 auf SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher - 1 auf SPD Urmitz - 1 auf SPD STAUDERNHEIM an der Nahe - 1 auf SPD Rennerod - 1 auf SPD Neuhäusel-Kadenbach - 1 auf SPD Ehrenbreitstein -
25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel. „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal
19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle
19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein
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