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WebsoziCMS 3.9.9 - 003145277 - 2 auf SPD Neupotz - 1 auf SPD Bitburg - 2 auf SPD Ortsverein St. Sebastian - 2 auf SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher - 3 auf ASF Rheinland-Pfalz - Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD - 1 auf SPD Osterspai - 1 auf Jusos Südliche Weinstraße - 2 auf SPD Koblenz - 1 auf SPD Ortsverein Rhens - 1 auf SPD UB Worms - 1 auf SPD Unterbezirk Alzey-Worms - 2 auf SPD Altendiez - 1 auf SPD Mayen-Land - 2 auf SPD Hattert - 2 auf AG 60plus Südpfalz - 1 auf SPD Oberneisen - 1 auf SPD Hilgert-Kammerforst - 1 auf SPD Güls - 2 auf SPD Gemeindeverband Herxheim (SÜW) - 2 auf Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald - 1 auf SPD Aar Einrich - 1 auf SPD Bechhofen-Pfalz - 2 auf SPD Loreley - 1 auf ASG-SÜDPFALZ.de - 1 auf SPD Gemeindeverband Nordpfälzer Land - 2 auf SPD OV Baumholder - Westrich - 2 auf SPD Mayen-Koblenz - 2 auf SPD Mutterstadt - 1 auf SPD Pfiffligheim - 2 auf SPD Stadtverband Andernach - 1 auf AsF Koblenz - 1 auf SPD Kreis Germersheim - 3 auf SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat - 2 auf SPD Vorderpfalz - 1 auf SPD Hochstadt - 2 auf SPD Hetzerath - 1 auf SPD Moselweiß - 2 auf AG 60plus Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD Katzenelnbogen - 2 auf SPD Ehrenbreitstein - 2 auf SPD Siegelbach - 1 auf SPD Miehlen-Gemmerich - 1 auf Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn - 1 auf SPD Flonheim - Rheinhessen - 1 auf SPD Flacht-Aar - 1 auf SPD Mundenheim - 1 auf SPD Horhausen - 1 auf SPD Stadtverband Idar-Oberstein - 2 auf SPD Maifeld - 1 auf SPD Limburgerhof - 1 auf SPD Westerburger Land - 1 auf SPD Mainz-Bingen - 1 auf Landtagsabgeordnete Bettina Brück - 1 auf SPD Dachsenhausen - 1 auf Jusos NW - 1 auf SPD Wörth am Rhein - 1 auf SPD Speyer - 1 auf SPD Ortsverein Buch - 1 auf SPD Polch - 1 auf SPD Kreisverband Kaiserslautern - 1 auf SPD Gemeindeverband Rüdesheim - 1 auf Die SPD in der VG Monsheim - 1 auf SPD Ortsverein Landau/Pfalz - 1 auf SPD-Ortsverein Monsheim - 1 auf SPD Herschbach - 1 auf SPD-Unterbezirk Kaiserslautern - 1 auf SPD Stadt Braubach - 1 auf SPD Bad Marienberg - 1 auf Michael Schnatz - 1 auf SPD Lahnstein - 1 auf SPD-Ortsverein Mörstadt - 1 auf SPD Koblenz-Arzheim -
22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen
22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer
21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.
21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den
21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch
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