Unser Kanzlerkandidat

Bundespolitik

die Entscheidung ist da. Sigmar Gabriel hat dem SPD-Parteivorstand Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat vorgeschlagen. Die SPD setzt auf Sieg, nicht auf Platz.

Gleichzeitig wird der Vorstand darüber beraten, wie ein Absinken des Rentenniveaus auf 43 Prozent verhindert werden kann – und damit die bereits vorgelegten Eckpunkte ergänzen.

In allen wichtigen Politikfeldern ist die SPD dann neu und geschlossen aufgestellt. Das ist die Voraussetzung für den Wahlerfolg 2013, der den Stillstand im Land beenden wird. Am 24. November wird die SPD auf ihrem kleinen Parteitag ihr Rentenkonzept beschließen. Und auf dem Sonderparteitag am 9. Dezember den Kanzlerkandidaten nominieren. Bereit, Verantwortung zu übernehmen!

Denn die Regierung Merkel ist am Ende. Schon lange hat sie keine Kraft mehr, Politik für Deutschland zu machen. Die Koalition zerlegt sich bei allen innenpolitischen Fragen. Oder sie kommt nicht voran, wie bei der Energiewende. Oder es fehlt ihr der Mut für die richtigen Entscheidungen, wie beim europäischen Krisenmanagement.

Deutschland hat aber verdient, regiert und nicht verwaltet zu werden. Gemeinsam können wir eine neue Seite aufschlagen – für die Menschen in unserem Land.

Die Bändigung der Finanzmärkte und ein neues soziales Gleichgewicht für Deutschland werden für die SPD im Zentrum des Wahlkampfs stehen. Peer Steinbrück ist der beste Kanzler – für diese Ziele, für Deutschland.

 
 

WebsoziCMS 3.9.9 - 003463206 - 4 auf Angelika Glöckner - 1 auf SPD Wirges - 1 auf SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher - 1 auf SPD Unterbezirk Kaiserslautern - 1 auf ASG-SÜDPFALZ.de - 1 auf SPD Ortsverein Heddesdorf - 1 auf SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns! - 1 auf SPD Siegelbach - 1 auf SPD Guldental - 1 auf SPD Hainfeld - 1 auf SPD KL-Erlenbach - 1 auf SPD Ochtendung - 1 auf SPD Lahnstein - 3 auf Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz - 1 auf AGS Rheinland-Pfalz - 1 auf AG 60Plus Mainz-Bingen - 1 auf AfB RLP - 3 auf SPD Speyer - 1 auf SPD Ortsverein Dierdorf - 1 auf SPD Aar Einrich - 2 auf Ortsverein Hochstetten-Dhaun - 1 auf SPD-Gemeindeverband Rüdesheim - 1 auf AG Migration und Vielfalt SPD Südpfalz - 1 auf SPD Loreley - 1 auf SPD Münstermaifeld - 1 auf Jens Guth ## Stv. Fraktionsvorsitzender SPD-Landtagsfraktion & Abgeordneter für den Wahlkreis Worms - 1 auf SPD Eppelsheim - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein - 1 auf SPD Mittelbach-Hengstbach - 1 auf SPD Mudersbach - 1 auf SPD Bobenheim-Roxheim - 1 auf SPD Worms-Nord - 1 auf AG 60plus Südpfalz - 1 auf SPD Kirn - 1 auf SPD Pleisweiler-Oberhofen - 1 auf SPD Kirchheimbolanden - 1 auf SPD Rennerod - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Koblenz - 1 auf SPD AG-Verbandsgemeinde Rheinauen - 2 auf SPD Hattert - 1 auf Jusos NW - 2 auf SPD Mutterstadt - 2 auf SPD Kaltenholzhausen - 1 auf Jusos Ludwigshafen - 1 auf SPD Gemeindeverband Nordpfälzer Land - 1 auf SPD Herrnsheim - 1 auf SPD Kreisverband Kaiserslautern - 1 auf SPD Landesgruppe RLP - 3 auf SPD Ludwigshafen am Rhein - 2 auf AG MUV SPD RLP - 1 auf SPD Contwig-Stambach - 1 auf SPD Ortsverein Worms-Leiselheim - 1 auf SPD Meckenheim/Pfalz - 1 auf SPD Hettenleidelheim - 2 auf SPD OV Kusel - 2 auf SPD Verband Wörrstadt - 1 auf Uwe Volk - 1 auf SGK Rheinland-Pfalz - 2 auf SPD Mayen-Land - 1 auf Jusos Kaiserslautern - 1 auf SPD Mayen-Koblenz - 1 auf SPD Thaleischweiler-Fröschen - 1 auf SPD Ortsverein Mörlen-Unnau - 1 auf SPD Linz am Rhein - 1 auf Jusos Pfalz - 2 auf SPD Schifferstadt - 1 auf SPD Ortsverein Wiesoppenheim - 1 auf SPD Sinzig - 1 auf SPD Ortsverein Monzingen - 1 auf SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat - 1 auf AG 60plus Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD Wallmerod - 1 auf SPD-Ortsverein Mörstadt -

Wetter-Online

WebsoziInfo-News

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

04.07.2024 19:26 Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland
Geflüchtete kommen gut im Arbeitsmarkt an Die Integration von Geflüchteten in unseren Arbeitsmarkt funktioniert gut. Das haben die Ergebnisse des Länderberichts der OECD gezeigt. Auch die sprachlichen Fähigkeiten der Kinder von Eingewanderten haben sich verbessert. Dennoch ist hier Luft nach oben, sagt Martin Rosemann. „Die Ergebnisse der OECD-Studie bestätigen das, was wir, allen Unkenrufen zum… Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland weiterlesen

30.06.2024 18:07 Für eine moderne Krankenhauslandschaft
Der Deutsche Bundestag beriet am 27.06.2024 in 1. Lesung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung in den letzten 20 Jahren. Die Reform wird die wohnortnahe medizinische Versorgung sicherstellen, die Qualität der Behandlungen verbessern und das Personal in den Krankenhäusern entlasten. Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit… Für eine moderne Krankenhauslandschaft weiterlesen

30.06.2024 17:58 Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen
Durch die Fortschreibung der „Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung“ fördern wir die energetische Modernisierung von Wohngebäuden und unterstützen so die Erreichung unserer Klimaziele. „Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche der dritten Fortschreibung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung (ESanMV) zugestimmt. Die Ampel stellt damit sicher, dass energetische Sanierungsmaßnahmen auch weiterhin umfassend steuerlich gefördert werden. Unsere Klimaziele werden wir… Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen weiterlesen

30.06.2024 17:56 Aufarbeitung der NS-„Euthanasie”-Verbrechen und der Zwangssterilisation verbessern
Es war mehr als ein symbolischer Akt, als der Deutsche Bundestag gestern Abend noch einmal ausdrücklich festgestellt hat, dass die Opfer der NS-„Euthanasie” und die Opfer der Zwangssterilisation als Verfolgte des NS-Regimes anzuerkennen sind. Es geht um die Realisierung ganz konkreter Projekte, die dabei helfen werden, Lücken in der Aufarbeitung zu schließen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt… Aufarbeitung der NS-„Euthanasie”-Verbrechen und der Zwangssterilisation verbessern weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Besucher:3463207
Heute:30
Online:1