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Nachrichten SPD Schiesheim

WebsoziCMS 3.9.9 - 003605026 - 1 auf SPD Hamm/Sieg - 17 auf AG 60plus Südpfalz - 1 auf SPD Ober-Olm - 2 auf SPD Selters - 2 auf SPD Urbar - 2 auf SPD Verband Gau-Algesheim - 3 auf SPD Lahnstein - 16 auf SPD Unterbezirk Kusel - 1 auf SPD Unterbezirk Alzey-Worms - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Koblenz - 1 auf SPD Schwedelbach - 1 auf SPD Schiersfeld - 1 auf SPD Koblenz-Süd - 1 auf SPD Oberes Glantal - 2 auf Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald - 1 auf SPD Höringen - 2 auf SPD Wörth am Rhein - 1 auf SPD Ehrenbreitstein - 3 auf SPD in der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain - 2 auf SPD Donnersbergkreis - 3 auf Jusos Südliche Weinstraße - 2 auf SPD Oggersheim - 1 auf SPD Impflingen - 1 auf SPD Gemeindeverband Kandel - 2 auf SPD Gönnheim - 14 auf SPD Speyer - 1 auf Soziale Politik für Dich. - 2 auf SPD Wallmerod - 3 auf SPD Zellertal - 1 auf SPD Rennerod - 2 auf Alexander Fuhr - 17 auf SPD Mayen-Koblenz - 1 auf SPD Imsbach - 2 auf SPD Hahnstätten - 1 auf SPD OV Baumholder - Westrich - 1 auf Die SPD in der VG Monsheim - 1 auf SPD Beindersheim - 2 auf SPD Mundenheim - 2 auf SPD Wattenheim - 1 auf AG60 plus RLK - 1 auf SPD Guldental - 1 auf SPD Maifeld - 7 auf SPD Verband Bodenheim - 1 auf AfA Suedpfalz - 2 auf ASG-SÜDPFALZ.de - 3 auf SPD-Kreisverband Altenkirchen - 1 auf Udo Haefele - 2 auf SPD Winden (Pfalz) - 1 auf SPD Zornheim - 1 auf SPD VG Deidesheim - 2 auf SPD Gimmeldingen - 4 auf SPD Hattert - 10 auf SPD Wiesbachtal - 1 auf SPD Queichheim - 1 auf AG 60Plus Mainz-Bingen - 7 auf SPD Oberneisen - 2 auf SPD OV Buchholz Westerwald - 2 auf AG 60plus Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD Mudersbach - 1 auf SPD Wirges - 1 auf SPD Ortsverein Vulkaneifel - 1 auf SPD Loreley - 1 auf SPD Dittelsheim-Hessloch-Frettenheim - 4 auf SPD Flacht-Aar - 3 auf SPD Ludwigshafen am Rhein - 1 auf SPD Verband Wörrstadt - 1 auf Michael Köhler - 2 auf Johannes Vogt - 1 auf SPD Aar Einrich - 1 auf SPD Südliche Innenstadt - 2 auf SPD Miehlen-Gemmerich - 1 auf SPD-Ortsverein Monsheim - 1 auf SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher - 1 auf SPD Kirn - 1 auf SPD Lindenberg - 1 auf SPD-Ortsverein Rodalben - 1 auf SPD Erpel - 2 auf Angelika Glöckner - 1 auf SPD Waldfischbach-Burgalben - 1 auf SPD Urmitz - 1 auf AGS Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD Katzenelnbogen -

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WebsoziInfo-News

12.10.2025 15:29 Koalitionsausschuss
Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einigt sich auf weitere Reformen Die Spitzen der Koalition haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Die Reform… Koalitionsausschuss weiterlesen

02.10.2025 16:42 Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit
35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit weiterlesen

01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen

01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen

30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen

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