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10.10.2012
Bürger-Dialog.
Gute Rente für Gute Arbeit.
Unser Kanzlerkandidat.

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WebsoziCMS 3.9.9 - 003615037 - 7 auf SPD Kaltenholzhausen - 13 auf SPD Lingenfeld - 4 auf Angelika Glöckner - 5 auf SPD Gemeindeverband Nordpfälzer Land - 4 auf SPD Altendiez - 2 auf SPD-Stadtratsfraktion Koblenz - 1 auf SPD Burgschwalbach - 1 auf SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide - 1 auf SPD Bobenheim-Roxheim - 1 auf SPD Ortsverein St. Sebastian - 1 auf SPD Unterbezirk Kaiserslautern - 2 auf AG 60plus Rheinland-Pfalz - 4 auf SPD Schifferstadt - 3 auf SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat - 1 auf SPD Bellheim - 2 auf SPD Hetzerath - 2 auf SPD Verband Wörrstadt - 12 auf SPD Grossniedesheim - 1 auf AGS Rheinland-Pfalz - 15 auf SPD Mayen-Koblenz - 2 auf SPD Osterspai - 1 auf SPD Urmitz - 1 auf SPD Waldsee - 2 auf SPD Dansenberg - 1 auf SPD Mittelbach-Hengstbach - 23 auf SPD Speyer - 1 auf SPD-Gemeindeverband Rüdesheim - 12 auf SPD Hahnstätten - 1 auf SPD im Rhein-Pfalz-Kreis - 1 auf Alexander Fuhr - 1 auf SPD Unterbezirk Kusel - 1 auf Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald - 2 auf SPD Miehlen-Gemmerich - 2 auf SPD Dannstadter Höhe - 1 auf SPD Oberneisen - 1 auf SPD Ortsverein Dörrenbach - 1 auf SPD Contwig-Stambach - 1 auf Jusos NW-DUEW - 10 auf SPD Unterbezirk Alzey-Worms - 1 auf SPD Waldböckelheim - 1 auf SPD OV Albersweiler - 3 auf Jusos Südliche Weinstraße - 1 auf SPD STAUDERNHEIM an der Nahe - 9 auf SPD Horhausen - 1 auf SPD Hochdorf-Assenheim / Rödersheim-Gronau - 12 auf SPD Wallmerod - 1 auf S P D Ortsverein Berg in der Pfalz - 1 auf Stephane Moulin - 3 auf SPD Gemeindeverband Winnweiler - 10 auf SPD Südpfalz - 1 auf SPD GV Jockgrim - 1 auf SPD Herschbach - 1 auf Johannes Vogt - 1 auf SPD Dannenfels - 10 auf SPD Hattert - 1 auf SPD-Ortsverein Monsheim - 1 auf SPD Landesgruppe RLP - 1 auf SPD Imsbach - 1 auf SPD Rhaunen - 1 auf SPD Hilgert-Kammerforst - 1 auf SPD-Kreisverband Altenkirchen - 1 auf SPD Mundenheim - 1 auf SPD Mudershausen - 1 auf SPD Wiesbachtal - 1 auf SGK Rheinland-Pfalz - 1 auf ASG-SÜDPFALZ.de -

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WebsoziInfo-News

30.10.2025 18:50 Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!
Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher. „Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen… Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut! weiterlesen

12.10.2025 15:29 Koalitionsausschuss
Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einigt sich auf weitere Reformen Die Spitzen der Koalition haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Die Reform… Koalitionsausschuss weiterlesen

02.10.2025 16:42 Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit
35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit weiterlesen

01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen

01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen

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