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WebsoziCMS 3.9.9 - 003450748 - 1 auf SPD Kaltenholzhausen - 2 auf SPD Flörsheim-Dalsheim - 1 auf SPD OV Kusel - 1 auf SPD Leimersheim - 1 auf SPD Nußdorf - 1 auf SPD Burgschwalbach - 13 auf SPD Bellheim - 1 auf SPD-Gemeindeverband Montabaur - 1 auf SPD Kleinniedesheim - 2 auf Marc Ruland - 3 auf Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald - 1 auf SPD Gimmeldingen - 3 auf Angelika Glöckner - 1 auf SPD Selztal - 4 auf Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD Unterbezirk Alzey-Worms - 2 auf SPD Wattenheim - 1 auf Stadtverband Bad Sobernheim - 1 auf SPD Münstermaifeld - 1 auf SPD Wallmerod - 1 auf SPD Dirmstein - 1 auf SPD Limburgerhof - 2 auf Die SPD in der VG Monsheim - 2 auf SPD Speyer - 1 auf SPD Herschbach - 1 auf SPD OV Baumholder - Westrich - 2 auf SPD Ludwigshafen am Rhein - 1 auf Jusos VG Monsheim - 1 auf SPD Bobenheim-Roxheim - 1 auf SPD Welling - 1 auf SPD Ortsverein Worms-Leiselheim - 1 auf SPD Kreis Germersheim - 1 auf AG Migration und Vielfalt SPD Südpfalz - 1 auf Tobias Rohrwick - 1 auf SPD Winzeln - 2 auf SPD STAUDERNHEIM an der Nahe - 1 auf SPD Mudershausen - 1 auf SPD Aar Einrich - 2 auf SPD-Kreisverband Altenkirchen - 1 auf SPD Oberneisen - 1 auf SPD Landesgruppe RLP - 1 auf SPD Zeiskam - 4 auf SPD Ortsverein Rhens - 16 auf SPD Ortsverein Monzingen - 2 auf SPD Ortsverein Herdorf - 1 auf SPD Neuhofen - 16 auf SPD Erpel - 2 auf SPD Ochtendung - 1 auf SPD Kreisverband Mainz-Bingen - 1 auf SPD Rödersheim-Gronau - 1 auf SPD OV Buchholz Westerwald - 1 auf SPD Rheinzabern - 2 auf SPD Rennerod - 1 auf SPD Ortsverein Mörlen-Unnau - 1 auf SPD Bell - 1 auf SPD Miehlen-Gemmerich - 1 auf SPD Ortsverein Weißes Fünftel Kaiserslautern - 1 auf SPD Polch - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein - 2 auf SPD Ortsverein St. Sebastian - 1 auf SPD Schifferstadt - 1 auf SPD Flacht-Aar - 1 auf SPD Waldfischbach-Burgalben - 2 auf SPD Unterbezirk Kaiserslautern - 1 auf SPD Zweibrücken - 1 auf SPD Mundenheim - 1 auf Jusos Kaiserslautern - 2 auf SPD Guldental - 2 auf SPD Donnersbergkreis - 1 auf SPD Oberes Glantal - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Koblenz - 1 auf SPD Neupotz - 12 auf SPD Ortsverein Wiesoppenheim - 1 auf SPD Böhl-Iggelheim - 1 auf SPD Siegelbach - 2 auf ASG-SÜDPFALZ.de - 2 auf SPD Lingenfeld - 1 auf SPD Mudersbach - 2 auf SPD Wörth am Rhein - 1 auf SPD Impflingen - 1 auf SPD Haßloch - 1 auf SPD Südpfalz - 1 auf AG 60plus Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD Kreisverband Kaiserslautern - 1 auf SPD Wirges - 2 auf Jens Guth ## Stv. Fraktionsvorsitzender SPD-Landtagsfraktion & Abgeordneter für den Wahlkreis Worms - 1 auf SPD-Regionalgeschäftsstelle Westpfalz - 1 auf SPD Kirchheimbolanden - 1 auf SPD Mayen-Koblenz - 2 auf SPD in der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain - 1 auf SPD-Ortsverein Katzweiler - 1 auf SPD Altrip - 1 auf AG 60plus Südpfalz - 1 auf SPD Gemeindeverband - 1 auf SPD Unterbezirk Kusel - 1 auf SPD Wiesbachtal -

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WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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